Was ist "Nazi-Faschismus"?   (14.11.2019)
Wer aus der Geschichte nicht lernt wird sie wiederholen. Diese Erkenntnis ist allgemein bekannt. Die Zustände der NS-Zeit wird jeder anständige Mensch verhindern wollen. Aber wie erkennt man NS-Zustände? Ein Maßstab wird gebraucht. Die bekannteste Handlung der NS-Machtergreifung ist das "Ermächtigungsgesetz".
Art. 1. Reichsgesetze können außer in dem in der Reichsverfassung vorgesehenen Verfahren auch durch die Reichsregierung beschlossen werden.
Art. 2. Die von der Reichsregierung beschlossenen Reichsgesetze können von der Reichsverfassung abweichen.......
Das Ermächtigungsgesetz wurde vom Demokratiefeind Hitler dem Demokratiefeind und Royalisten Hindenburg vorgelegt. Hindenburg unterschrieb und entmachtete, verfassungswidrig, den Souverän, das Volk. Hitler war an keinerlei Legitimation mehr gebunden und konnte per Dekret Gesetze erlassen. Es gab also zweierlei Recht in Deutschland. Das Recht, das von der Verfassung abgeleitet war und das verfassungswidrige Recht das Hitler per Dekret schuf. Damit war der Rechtsstaat schwer beschädigt. Durch Schaffung von Seilschaften ( Positionierung von NSDAP-Mitgliedern in Staatsorganen) wurde nach Hitlers Gesetzen die Rechtslage interpretiert. Die NSDAP hatte die Meinungshoheit. So sieht Nazi-Faschismus aus.
Heute würde kein Kanzler mehr ein "Ermächtigungsgesetz" dem Präsidenten vorlegen. Heute macht man es einfach. Die deutsche Geschichte hat gezeigt, daß der Souverän, das Volk, kein Hindernis darstellt. Wer in Deutschland diktatorisch herrschen will muß nur noch die Seilschaft organisieren. Das hat Merkel gemacht. Wer politisch was werden will muß sich ihr unterwerfen. Wer in BRD-Organen was werden will muß ihre Gesinnung haben. Sie will offene Grenzen und Migration bis zur Selbstaufgabe. Die FDP will nicht und sagt, " lieber nicht regieren als falsch (faschistisch) regieren." Andrea Nahles sieht den Faschismus im Kanzleramt und singt vom Rednerpult des Bundestages das Pipi Langstrumpf Lied, "Ich mach mir die Welt so wie es mir gefällt". Niemand erkennt den Warnruf. Knapp 6 Jahre später gibt Andrea Nahles alle politischen Ämter auf und zieht sich aus der Politik komplett zurück. Faschismus, nicht mit ihr.
Man kann über die Siegerjustiz der Nürnberger Prozesse sagen was man will, aber in einer Sache haben die Richter wohl recht. Man kann den Faschismus nur besiegen in dem man ihm entgegen tritt, auch wenn dies persönliche Einschnitte bedeutet. Solange das Volk kein Hindernis ist hat der Faschismus freie Bahn.
Die Verfassungsrechtler haben schon 2015 die Grenzöffnung und Migration als verfassungswidrig erkannt. Die Rettungsschirme des Euro mit Deutschland als Zahlmeister stützen sich nur auf Merkels Dekret. In Merkels Fahrwasser haben die Altparteien sich zur Seilschaft formiert. Selbst Claudia Roth, die sich selbst nie als faschistisch, im Erbe der Selbstermächtigung nach NSDAP-Manier, bezeichnen würde, akzeptiert Legitimation durch Gesetze nur wenn sie ihr dienlich sind ( mitternächtlicher Abstimmungsskandal mit 87 statt mindestens 350 Abgeordneten ).
An ihren Taten sollt ihr sie erkennen! (1. Johannes 2,1-6). Der gute Rat für s ganze Leben.
Nach dem erkennen kommt das Handeln. Es genügt nicht bei Wahlen den Anteil der GoKo zu reduzieren. Der Souverän, das Volk, mu? ein unüberwindbares Hindernis werden. Wenn nicht mal der Souverän der Demokratie die Demokratie verteidigt, was ist die Demokratie, das Fundament unserer Freiheit, dann wert?
1919 hat Deutschland die Monarchie beendet und damit die totalitäre Herrschaftsform. 2019 ist Deutschland noch nicht in der Demokratie angekommen. Der Herrschaft des Volkes, über das Volk, durch das Volk. Die Staatsgewalt geht vom Volke aus, das muß gelebt werden.