Weimar   Bewegung

  Aktiv für die   Demokratie

(1.7.2018)

Asylkrise in Europa??Nein! Demokratiekrise in Europa
Menschenrechte Art. 17 Jeder hat ein Recht auf Eigentum
Jeder darf alleine oder mit anderen Eigentum besitzen. Niemandem darf willkürlich sein Eigentum weggenommen werden.
Aufenthaltsgesetz   § 5 Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen
(1) Die Erteilung eines Aufenthaltstitels setzt in der Regel voraus, dass
1. der Lebensunterhalt gesichert ist,
1a. die Identität und die Staatsangehörigkeit des Ausländers geklärt ist.
Wer "Asyl" sagt und "Geld her" meint ist ein Betrüger.
Wer Betrug organisiert ist eine kriminelle Vereinigung.
Die Menschenrechte gelten für alle Menschen, auch für den Steuerzahler und Wähler.
Das Recht auf Eigentum gilt direkt und unmittelbar als auch indirekt und mittelbar. Wer "Geld her" realisiert mittels Steuern ist ebenso kriminell wie die Organisationen, die das Eigentum des Steuerzahlers und Bürgers umleiten. Keiner der am Betrug beteiligten Personen halten sich an geltendes Recht. Die Organisation des Betruges wird in der obersten politischen Ebene umgesetzt. Das legalisiert den Betrug aber nicht. Welches Interesse haben Merkel, Marcron, Junkers und Gefolge an der Asylkrise?? Recht und Gesetz interessieren sie nicht. Humanität ist auch nicht ihre Sache. Dieser Personenkreis postuliert einen Herrschaftsanspruch. Das Volk als Souverän wird nicht anerkannt. Dieser Personenkreis will selber der Souverän sein. Hier wird ein Putsch realisiert. Merkel, Macron, Junkers und Gefolge wollen Untertanen. In ihrem Weltbild hat der Bürger kein Eigentum. In ihrem Weltbild stehen alle Mittel der selbsternannten alternativlosen Elite zur Verfügung. An Legitimation fühlt sich keiner gebunden. Für diesen Personenkreis ist die Vergewaltigung der Demokratie durch Rechtsbeugung und Ignoranz ein Nebeneffekt. Den Steuerzahler zum Steuersklaven zu machen halten diese Leute für akzeptabel. Dieser Personenkreis hat noch das Weltbild der Monarchie im Kopf mit dem Bürger als Leibeigenen (Sklaven). Die Sklaverei ist in Deutschland seit 1850 dejure abgeschafft. In den Köpfen offensichtlich nicht.
Als 1919 durch die Weimarer Republik und die Weimarer Verfassung das Untertanentum endgültig abgeschafft wurden, fühlte sich der deutsche Bürger endlich sicher. Ein Trugschluß. Mit Hitlers NSDAP wurde die Weimarer Verfassung vergewaltigt ( s. Die Kriegsschuld der Deutschen). Heute, nach fast "100 Jahren Demokratie", ist der Bürger immer noch nicht sicher. Die Demokratie, die die Freiheit des Einzelnen garantiert, wird angegriffen. Wieder wurden die Institutionen unterwandert. Wieder haben die Institutionen keinen Selbstheilungsprozeß, sprich :" Dem Politiker fehlt der aufrechte Gang, der ihn vom Tier unterscheidet". Das Volk kennt die Schuldige in Deutschland. "Merkel muß weg". "Weiter so" geht nicht. Das Volk, der Souverän einer jeden Demokratie, hat den Putsch erkannt und wird handeln. Das Volk hat erkannt, daß Demokratie kein Selbstläufer ist sondern eine "Wertsache, deren Glanz der Pflege bedarf". Vertrauensvoll die Demokratie in die Hände der Politiker zu legen hat sich ein zweites mal als unzureichend erwiesen. Das Volk wird die Politiker und die demokratischen Regeln überwachen müssen. Im Reichstag dürfen nur Mandatsnehmer sitzen die dem Souverän, das Volk, loyal sind. Für Macron in Frankreich könnte es zur Situation kommen, das die Franzosen die Guillotine aus dem Museum rollen vor den Elysee-Palast mit der Aufschrift " Für Vichy-Verräter und Nachfolger" ( s. Art. 2 französische Verfassung). Junkers Zeit ist vorbei. Die Europäer wissen, wer das Europa der Völker will muß das Europa der Banken abwickeln. So wird es geschehen.

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