Lügenpresse (10.10.2015)

Die Lügenpresse existiert nicht.
Immer wieder beschimpfen aufgebrachte und enttäuschte Menschen die heutige Medienlandschaft als Lügenpresse. Die Enttäuschung und Wut dieser Menschen ist echt, ihre Bewertung aber nicht realistisch. Um jemanden als Lügner zu entlarven muß dieser vorher sich der Wahrheit verpflichtet haben. Nicht eine Seele in der Medienlandschaft hat sich je der Wahrheitsfindung oder der Wahrheit direkt verpflichtet. Im Gegenteil, es werden ganz offiziell andere Ziele genannt. Die Medienlandschaft besteht aus gewerblichen Betrieben. Wie jeder Betrieb ist auch dieser Betrieb der Gewinnmaximierung unter worfen. Was Geld bringt wird gemacht, was kein Geld bringt wird unterlassen (verschwiegen). Infoteinment statt Fakten, unterhaltsame "Dokumentationen" statt Lehrreiche Tatsachenberichte. Natürlich darf die Medienlandschaft auch Geschichten erzählen, ob wahr oder unwahr, real oder Sciencefiction. Sie ist an nichts gebunden. Sie hat sich an nichts gebunden.
Wenn sie als Konsument in einen Laden gehen weil sie annehmen, daß es dort viele Schnäppchen gibt und sie finden keine, können sie den Laden doch auch nicht als Betrüger beschimpfen. Die Ursache ihrer Enttäuschung sind sie selbst.
An wen kann man sich wenden wenn man echte Tatsachen sucht? Wir alle sind auf echte Informationen angewiesen. Die Medien haben sich der Wahrheit nicht verpflichtet, die Richter des Bundesverfassungsgerichts haben sich verpflichtet. Nicht der Wahrheit aber der Gerechtigkeit gegenüber jedermann. Justizia soll blind sein aber gerecht. Auch so kann Wahrheit erarbeitet werden.
Wer die Wahrheit wissen will muß sie sich erarbeiten.
Auch die Weimar-Bewegung kann sich die Wahrheit nur mit Sorgfalt und nach besten Wissen erarbeiten. Aus diesem Grund nennen wir immer unsere Informationsquelle.
Vielleicht wird es in Zukunft eine gemeinnützige Institution geben, die sich der Wahrheit verpflichtet und Informationen zur Verfügung stellt. Bis dahin sollten wir die Medienlandschaft als das sehen was sie ist, eine gewerbliche Unterhaltungsmaschine ohne Anspruch auf Realitätsnähe.

Chemnitz: Wieder ein Angriff auf die Demokratie (16.9.2018)
1 Toter, 2 Schwerverletzte und tausende Demonstranten von links und rechts. Was hat das mit Demokratie zu tun?? Der Angriff auf die Demokratie wird durch die Medien vollführt. Es ist der Souverän selbst, das Volk, der angegriffen wird. Statt nüchterne Information produzieren die Medien alternativlose Propaganda. Hier wird der Souverän gespalten, gevierteilt, zerbröselt in Häufchen und Unterhäufchen. Die Demokratie ist auf eine handlungsfähigen Souverän angewiesen, so wie in jeder anderen Staatsform auch. Die Demokratie hat nicht eine Meinung, sondern alle Meinungen, und gemacht wird was die Mehrheit will mit Respekt vor den Rechten der Minderheiten. Die alternativlose Propaganda macht den Souverän handlungsunfähig, das ist der Zweck der Vorgehensweise. Diese Methode wurde erfolgreich von der NSDAP angewendet und wer die Methoden der NSDAP copiert ist sein Nachfolger. Die Medien verweigern sich, den Souverän mit Fakten zu versorgen. über den Tathergang, kein Wort. Was in Schweden passiert, kein Wort. Aber jede Menge Nötigung:" Entweder du gehörst zu uns oder zu unseren Feinden". Das ist nicht nur NSDAP- Methodik, das führt auch direkt in den Faschismus ( Faschismus= Herrschaft von Seilschaften ). Leider ist der Souverän in der Informationsbeschaffung vielfach von den Medien abhängig. Ein abhängiger Souverän ist ein angreifbarer Souverän. Jeder Souverän aus der Vergangenheit, sei es Monarch, Diktator oder Oligarch hatte seine eigene Informationsbeschaffung. Ein Souverän muß in jeder Beziehung unabhängig, also souverän sein. Die Weimarer Verfassung hat im Art 163 (Jeder Deutsche hat unbeschadet seiner persönlichen Freiheit die sittliche Pflicht, seine geistigen und körperlichen Kräfte so zu betätigen, wie es das Wohl der Gesamtheit erfordert. Jedem Deutschen soll die Möglichkeit gegeben werden, durch wirtschaftliche Arbeit seinen Unterhalt zu erwerben. Soweit ihm angemessene Arbeitsgelegenheit nicht nachgewiesen werden kann, wird für seinen notwendigen Unterhalt gesorgt.) den Souverän, das Volk, für seine Entscheidungsfreiheit wirtschaftlich unabhängig gemacht. Wie die Vorbesitzer des Dt. Reichs, der Adel, in materiell gesicherten Verhältnissen lebte, so mu? auch der neue Besitzer des Dt. Reich (s. Young-Plan), das Volk in materiell gesicherten Verhältnissen leben um sich jederzeit ein "nein" leisten zu können. Eine Entscheidung darf nicht die materielle Existenz kosten. Ausschließlich in der Weimarer Verfassung ist ein solcher Artikel zu finden. Keine andere Verfassung auf der Welt hat einen Artikel mit diesem Inhalt, auch das Grundgesetz kennt das nicht. Diese Absicherung des Souveräns, bestehend aus 56Mio. Deutschen, ist also keine soziale Hängematte und auch kein Menschenrecht. Sie gilt nur für den Souverän.
Der Bundestag hat sich verpflichtet das Grundgesetz einzuhalten. Die gesamte Sozialgesetzgebung ist aus der Weimarer Republik 1:1 übernommen worden und wurde kaum verändert. Verändert wurden vor allem die Höhe der Hilfsleistungen. Sie betragen nur noch 60% der Leistungen vor dem Mauerfall. Auch hier wird die Demokratie angegriffen.
über den Art.123GG  wird die Weimarer Verfassung als weiterhin geltendes Recht erfasst, und damit der Art. 163 WRV (s. Druckschrift 17/14807 Bundestag). über Art. Xxx GG werden die Menschenrechte als geltendes Recht erfaßt und damit auch der Menschenrechte Art. 17(Jeder darf alleine oder mit anderen Eigentum besitzen. Niemandem darf willkürlich sein Eigentum weggenommen werden). Die Wegnahme ist sowohl direkt als auch indirekt verboten. Dem Steuerzahler werden Gelder genommen um sie unberechtigten Dritten ("Flüchtlinge") zu geben gegen geltendes Gesetz (Aufenthaltsgesetz  ? 5).
Und die Jugend l??t sich von der Propaganda einreden Weimar bedeutet " Weimar- Hitler-Krieg". Verschwiegen wird der Jugend Weimar bedeutet auch " Weimar- Demokratie-Freiheit". Beide Aussagen sind richtig. Der Krieg ist vorbei, die Freiheit ist noch da. Und die Menschen, die die Freiheit erstritten haben werden von der Jugend als Monster (Nazi) bezeichnet. Das nennt man eine erfolgreiche Propaganda.
Wir sind das Volk. Wir sind Deutschland. Die Staatsgewalt geht vom Volke aus

Lügenpresse Teil 2  (10.5.2023)
Https://www.youtube.com/watch?v=EV9cUQLrgNk
Deutschland noch von Alliierten besetzt? Keine Verfassung?
Noch ein Versuch der Geschichtsfälschung. Min1:53 Gründung des deutschen Kaiserreich durch freie Zusammenlegung der Monarchien (Staatenbund). Eintrag des Heimatlandes im Ausweis. Min 2:04 Änderung der Staatsform von Monarchie zu Demokratie. Das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" bleibt bestehen. Min 2:19 Notstandgesetz "Ermächtigungsgesetz" für 4 Jahre. Das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" bleibt bestehen. Das "Ermächtigungsgesetz wird 4x verlängert bis 1944. Min 2:25 Die Siegermächte bestätigen das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich". Keine Anexion sondern Besatzung nach HLKO. Min 2:31 Im Auftrag der Siegermächte werden BRD, DDR gegründet. Die Russen stellen die deutschen Ostgebiete unter polnische Verwaltung. Min 2:55 Die BRD ist der Rechtsnachfolger der Besatzungsverwaltung §133GG. Das GG ist eine Auftragsarbeit der 3 Siegermächte. Min 4:09 Die Kontrolle der Besatzungsmächte dokumentiert den Besatzungszustand des Kriegsgegner "Deutsches Reich". Min 5:30 wenn am 5.5.55 die Besatzung beendet wäre, wäre der 2+4-Vertrag eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten. Min 6:30 der Moderator traut seinen Augen nicht. Das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" , Kriegsgegner des 2WK hat keinen Friedensvertrag. Die Urteile des Bundesverfassungsgerichts läßt er lieber weg. Dort heißt es, die BRD und Deutschland sind nicht identisch. Min 8:10 nur Kriegsgegner können einen Friedensvertrag unterzeichnen. Min 8:35 Das GG ist ein Provisorium und keine Verfassung sagt der parlamentarische Rat, der das GG als Auftragsarbeit erarbeitet hat. Min 9:20 der Moderator bestätigt, das GG wurde nicht vom Volk legitimiert. Min 9:35 Der Art 23 GG definierte die "BRD von 1949" als Gebietskörperschaft. Juristischer Grundsatz: "Wird eine Rechtsnorm mit einem Geltungsbereich versehen so erlischt die Rechtsnorm mit Streichung des Geltungsbereich". Die Präambel von 1990 definiert die "BRD von 1990"  als Personengesellschaft. Das "GG von 1990" gilt nur für Deutsche. Min 12:00 Eben erzählt er noch von der "Ewigkeitsklausel" Art 79 wird seine Interpretation vom Art 146GG aufgehoben. Min 12:30 Das GG ist aus dem "Besatzungsstatut für die Bundesrepublik Deutschland" entstanden und hat sich als Besatzungsinstrument bewährt. Die Staats- und Völkerrechtler des parlamentarischen Rats kannten den Unterschied zwischen einem Grundgesetz und einer Verfassung. Eine Verfassung konnte es nicht sein.
Fazit: Eine Verfassung ist eine Rechtsnorm im Rechtskreis des Staats- und Völkerrecht, über dem keine andere Rechtsnorm steht. Das GG von 1949 kann keine Verfassung sein weil sie dem Besatzungsrecht, HLKO, §25GG, §123GG, u.a. untergeordnet ist. Das GG von 1949 definiert ein gemeinschaftliches Organ der Besatzungsmächte §133GG. Das GG ist dem Rechtskreis der einfachen Gesetze zuzuordnen. Das GG von 1990 ist eine Täuschung beginnend in der Präambel: "hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben". Weder 1949 noch 1990 hat das deutsche Volk ein GG verabschiedet. Anders 1919, da hat das deutsche Volk eine verfassungsgebende Versammlung beauftragt eine Verfassung zu erarbeiten und diese durch direkte Demokratie, Volksabstimmung, legitimiert. Mit der Unterschrift des ersten Reichspräsidenten, direkt gewählt, Friedrich Ebert, wurde die Verfassung von 1919 rechtskräftig. Das GG von 1990 ist als Personengesellschaft "Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk" definiert und ist damit dem Zivilrecht zuzuordnen. Die BRD von 1990 ist eine Verwaltung ohne Auftrag ( nett gesagt). Sie ist bei der UNO (NGO) als NGO gemeldet. Die alliierten Siegermächte mußten (HLKO) und haben 1989 mit dem 2+4-Vertrag die Besatzung beendet. Der Status der BRD von 1990 und dem deutschen Reich von 1919 wird vom "auswärtigen Amt" 2013 so beantwortet: Sie stellt alle von der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossenen Verträge als allein für die Bundesrepublik Deutschland verbindlich, unter den Vorbehalt ihrer Revision durch das zur Handlungsfähigkeit gelangte Deutsche Reich, dessen Handeln keine Bundesregierung vorgreifen darf" Bundesregierung 30.8.2013 (Drucksache 17/14807). Die Handlungsfähigkeit wird mit der 10ten Reichstagswahl erreicht. Mit diesem Video stiftet der Moderator zur Rechtsbeugung an, denn seine Aussagen stehen im Widerspruch zur kontinuierlichen Rechtsprechung des BVerfG dessen Urteile Gesetzeskraft haben. Er macht sich strafbar.

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