Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist eine kriminelle Vereinigung (9.5.2016)
Frau Merkel ist ein Outlaw und jeder der ihr folgt ebenso.
Wie kann eine solche drastische Aussage Realität sein??
§ 129 StGB Bildung krimineller Vereinigungen
(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützter wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Als Gesetzloser (engl. outlaw) wird einVerbrecher, bezeichnet, der von der allgemeinen Gesellschaft abgesondert ist.

ProklamationNr.2 vom 19. September 1945
Ich, General Dwight D. Eisenhower, Oberster Befehlshaber der Amerikanischen Streitkräfte
in Europa, erlasse hiermit folgende Proklamation:
Artikel I.
Innerhalb der Amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet,
die von jetzt ab als Staaten bezeichnet werden
Militärregierung - Deutschland Amerikanische Zone
Diese ProklamationNr.2 vom 19. September 1945 war der Grundstein zur Schaffung der BRD. Eine von den Siegermächten geschaffene Besatzungsverwaltung, zur deren Gründung eine Gruppe von Rechtsexperten (parlamentarischer Rat) beauftragt wurde eine Rechtsnorm (Grundgesetz) zu schaffen. Das Recht des Siegers ist die Besatzung. Das Recht des Siegers ist es den feindlichen besiegten Staat aufzulösen. Der Sieger hat nicht das Recht einen Staat zu schaffen. Gewalt ist keine völkerrechtliche Grundlage zur Schaffung eines Staates.
Mit der BRD schufen sich die Siegermächte ihre Besatzungsverwaltung unter weitreichender Verletzung internationaler Verträge (HLKO). Mit dem Artikel 23GG wurde eine Rechtsnorm mit Geltungsbereich erschaffen, der alle Organe  der BRD unterworfen sind.
Unter Juristen gilt der Grundsatz, solange ein Geltungsbereich existiert, existiert auch die Rechtsnorm.
Mit dem Fall der Mauer 1989 wurde der Artikel 23GG ersatzlos gestrichen. Seitdem ist die BRD eine Verwaltung ohne Auftrag. Der Auftrag der BRD, gemäß Artikel 133GG Rechtsnachfolger der Militärverwaltung zu sein, ging mit dem ersatzlosen streichen des Art. 23GG unter.

§ 31 (1) des Bundesverfassungsgerichtsgesetz :
,,Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts binden die Verfassungsorgane des
Bundes und der Länder sowie alle Gerichte und Behörden."
In den Jahren 1949 bis 1989 hat das Bundesverfassungsgericht 3 wesentliche Urteile zum Verhältnis BRD vs. Deutscher Staat  abgegeben. In allen 3 Urteilen ist festgehalten, das die BRD nicht der Deutsche Staat ist. Desweiteren hat der deutsche Staat die Kapitulation und die Gründung der BRD überstanden. Ein völkerrechtlicher Untergang ist nicht entstanden.
Mit dem Fall der Mauer hätte der Deutsche Staat personell wieder besetzt werden müssen. Helmut Kohl und Hans Dietrich Genscher haben das verhindert. Helmut Kohl schreibt in seinen Memoiren " da wurde ich zum Diktator!". Hier gibt Helmut Kohl zu, daß er sein Mandat als Abgeordneter und Kanzler der BRD illegal überschritten hat. Die BRD wurde an das EZB-Konsortium weiter verkauft. Diese ist vor allem an der Finanzkraft der BRD interessiert. Entsprechend fällt ihre Version einer EU-Verfassung aus. Nicht nur das deutsche Volk als Beute sondern die europäischen Völker als Beute. Das demokratische Frankreich verhindert die Ratifizierung
Damit ist die ehemalige Militärverwaltung der Siegermächte BRD (bei der UNO als NGO - Nicht _Regierungs_Organisation gelistet, so wie z.B. Das Rote Kreuz:-) ) privatisiert. Helmut Kohl bekommt dafür von der , ausschließlich von Juden und für Juden betriebene Loge "B`naiB`rith", den höchsten Logenorden. BRD-Repräsentanten  werden zu Bilderberger Konferenzen eingeladen und dort mit ihren Aufgaben vertraut gemacht (Briefing).
Erste Aufgabe: Ausschließung aller Haftungsmöglichkeiten.
§15 GVG wird ersatzlos gestrichen *Alle Gerichte sind Staatsgerichte"
Das "Elsterportal" mit dem Schenkungsartikel 6 in den AGB wird eingerichtet.
Die Staatshaftung für Beschäftigte des Öffentlichen Dienst inkl. bisherige "BRD-Beamte" wird ersatzlos gestrichen.
Steuerbescheide werden nur noch als Mitteilung heraus gegeben (kein Verwaltungsakt)
Behörden und Gerichte werden zu private Unternehmen umgestaltet und in den Firmenverzeichnissen auch als Firmen geführt. Urteile werden den Streitparteien nicht ausgehändigt, sondern nur, Illegal, Abschriften.
In den Bilderberger Medien wird alles als Staat angepriesen. Die BRD war aber schon 1949 kein Staat.
Die BRD ist eine juristische Person , die von der Täuschung im Rechtsverkehr lebt.

In diesem Umfeld hat Rechtstaatlichkeit keinen Platz. Die Akteure handeln ausschließlich Gewinn- und Machtorientiert. Ihre Marionetten für die Öffentlichkeitsarbeit werden immer wieder auf Kurs gebracht. 
Horst Seehofer (frustriert): "Die, die gewählt wurden haben nichts zu entscheiden und die, die entscheiden wurden nicht gewählt." 
Siegmar Gabriel:" Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer Nicht_Regierungs_Organisation"
Ex-Kanzler Gerhard Schröder mußte nach seinem "Nein" zum Golfkrieg nach Russland ins Exil gehen und den Mund halten. Als Mitwisser ist er eine Gefahr für die Bilderberger.
Frau Merkel zeigt sich als getreue Soldatin ebenso wie Herr Schäuble.

Die Welle mit Millionen von Flüchtlingen, ausgelöst vom Bilderberger George Sorros und seine NGO`s , würde am Schengenabkommen und den nationalen Gesetzen der illegalen Einreise scheitern. Um diese Hürde zu nehmen durfte Frau Merkel im Oktober 2015    sagen " Alle sind Willkommen. Wir schaffen das". Unterstütz wurde Frau Merkel von den Bilderberger Medien und ihrem neuen Wort "Willkommenskultur". 1,5 Millionen entwurzelte Asylanten wanderten illegal durch Europa zu ihrem gebrieften Ziel Deutschland. Dann schloß Ungarn die Grenze. Das gesetzlose Treiben fand ein Ende. Andere Staaten schlossen sich Ungarn an. Im März 2016 ist das Wort "Willkommenskultur" aus dem Sprachgebrauch der Bilderberger Medien verschwunden. Der Flüchtling wird nicht mehr als Asylant bezeichnet sondern als Menschen. Ein Asylant hat eine Rechtsposition. Er wird alimentiert aber nicht integriert; Er hat kein Aufenthaltsrecht sondern wird geduldet bis sein Asylgrund beendet ist.
Auch hier wird das Gesetz gebeugt. Mit dem Sprachgebrauch "Menschen" wollen die Bilderberger den illegalen Asylanten die Rechtsposition des Einwanderers geben. Ein Einwanderer muß vor der Einreise den Deutschkurs A1 bestanden haben, er muß mit gültigen Visa einreisen und darf nicht ins Sozialsystem. Dafür wird er integriert und bekommt eine befristete Aufenthaltsgenehmigung. Den Outlaws Merkel und Schäuble sind diese Unterschiede egal. 
Wie kommt man raus aus dieser Situation??
Wir sind Demokraten. Mit Wahlen natürlich.
Die Organe des Deutschen Staates sind durch die Gründung der BRD handlungsunfähig gemacht worden. Durch Wahlen können sie neu besetzt werden. Die BRD wäre dann Geschichte. Für uns Deutsche und für alle anderen europäischen Staaten wäre eine verantwotnungsbewußter Deutscher Staat ein Sicherheitszugewinn. Ein Deutscher Staat, demokratisch wie seine Verfassung von 1919, wäre für Europa ein starker zukunftsorientierter Motor, den die Deutschen wollen dahin wo alle Europäer hin wollen, zum Europa der Völker. Das Europa der Banken geht uns am Arsch vorbei.

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