Merkel muß weg!
6 Gründe warum Frau Merkel untragbar ist .
1. Die radikalen Islamisten in Syrien, auch als Terrormiliz IS bekannt, hat ihre ganze Bedeutung ihren Waffen und ihrer zur Schau gestellten Brutalität zu verdanken.
Die Waffen erhalten sie aus den westlichen Waffen exportierenden Staaten, darunter die BRD. Es wäre ein leichtes den IS von Waffenlieferungen abzuschneiden und ihn damit Handlungsunfähig zu machen. Der Traum vom islamischen Staat wäre beendet und mit ihm die Terrorgefahr für die Welt. Waffen bedürfen einer Exportgenehmigung. Die Umsetzung der Waffenlieferung zu kontrollieren ist Aufgabe des BND. Frau Merkel bekommt darüber einen monatlichen Bericht. Dieser ist wichtig zur Bewertung ihrer diplomatischen Kontakte.
Frau Merkel ist informiert. Sie ist auch darüber informiert, daß die Syrer mit diesen Waffen aus ihren Häusern vertrieben werden und in die Flüchtlingslager fliehen.
Kommentar von Frau Merkel :" Man wird doch noch helfen dürfen".
2. Viele Syrer nehmen ihren Haustürschlüssel mit, wenn sie vor den IS-Milizen fliehen. Das ist ihre Verbindung an ihr Zuhause. Wir alle haben einen Haustürschlüssel und ein Zuhause, die Syrer haben nur noch einen Haustürschlüssel, ihr Zuhause hat man ihnen genommen. Sie flüchten in die Flüchtlingslager um das nackte Leben zu retten. Ende 2014 beschlossen die Waffen exportierenden Länder die Hilfe für die Syrienflüchtlinge auf 30% zu reduzieren. Die bisherige Hilfe reichte gerade zu Überleben. 30% bedeuten Massenmord an 4 Millionen syrische Flüchtlinge.
Kommentar von Frau Merkel :" Man wird doch noch helfen dürfen".
3. Die vor den Hungertod stehenden syrischen Flüchtlinge wurden vom Bilderberger George Sorros angesprochen. Nicht persönlich sondern über eine seiner vielen "Hilfsorganisatoren". George Sorros ist maßgeblich am Waffenhandel beteiligt. Er bot den Hungernden in den Flüchtlingslagern das "betreute flüchten " an. Sie bekamen ein Handbuch mit festgelegten Versorgungspunkten auf ihrer "Fluchtroute" durch die Türkei. Für ihre Versorgung mit Nahrung, Kleidung, Hygiene ist gesorgt und niemand (Polizei) wird sie behindern. Sie müßten unauffällig bleiben und auch sonst "in der Spur" bleiben. Sie müssen nach Deutschland gehen. Millionen hungernder Flüchtlinge nahmen dieses Angebot an.
Die Mainstreampresse erschuf das Wort "Willkommenskultur". George Sorros hält ein paar Aktien an Presseunternehmen. Vor ihrer Karriere als Bundeskanzlerin wurde Frau Merkel zu den Bilderberger Treffen eingeladen.
Kommentar von Frau Merkel :" Man wird doch noch helfen dürfen", "Alle können kommen".
4. Nur Frau Merkel war in die Umstände der "Willkommenskultur" eingeweiht, alle anderen Staatschefs der EU nicht. So schlossen die Staatschefs die Balkanroute, wie es die Gesetze und internationalen Verträge von ihnen verlangen. Die Flüchtlinge strandeten an der griechisch-türkischen Grenze. Damit sie den angestrebten Zielort Deutschland doch noch erreichen wurde der Türkei-Deal geboren. Menschenhandel in reinstform.. Waren die Flüchtenden vorher "nur" mit dem Hungertod konfrontiert so nahm man ihnen jetzt auch noch ihre Menschenrechte. Sie wurden zur Ware. Frau Merkel zahlte Milliarden und Erdogan war bereit zu liefern. Als die Zahlungen aus blieben lieferte er nicht. Humanitäres Verhalten sieht anders aus. Offizielle Presse-Notiz "der Türkei-Deal kommt ins stocken". Man hat Erdogan das Geld gegeben, das den Flüchtlingslagern vorenthalten wurde. Das Wort "Veruntreuung" ist in diesem Zusammenhang viel zu weich.
Kommentar von Frau Merkel :" Man wird doch noch helfen dürfen".
5. Nachdem das Kunstwort "Willkommenskultur" in nur wenigen Monaten aus der Presse verschwunden war, mußte man die hier angekommenen 1,5 Mio. Menschen (30%Syrer, 70% Andere) zuordnen. Es gibt in Deutschland ein Asylgesetz und ein Einwanderungsgesetz. Beide enthalten unterschiedliche Voraussetzungen an die Antragsteller. Die Bedingungen des Einwanderungsgesetzes konnte kein Antragsteller erfüllen. Die Bedingungen des Asylgesetzes konnten nur die Syrer erfüllen (wenn man die Drittstaaten-Klausel weg läßt). Frau Merkel hatte aber von den Bilderbergern den Auftrag Deutschland mit Ausländern zu überschwemmen. 30% von 1,5 Mio waren zu wenig und die wollten auch wieder nach Hause. Entgegen der bestehenden Gesetzeslage schuf Frau Merkel das Integrationsgesetz. Wer da ist muß bleiben. Bestehende Gesetze gelten nicht. Wie Pipi Langstrumpf macht sich Frau Merkel ihre eigene Welt. Und der Bundestag macht mit!! Kein Abgeordneter ist bereit sich diesem Treiben entgegen zu stellen. Erinnerungen an die politischen Zustände zwischen 1933 und 1945 werden wach. Politik in der Demokratie ist nie alternativlos.
Kommentar von Frau Merkel :" Man wird doch noch helfen dürfen".
6. Wieder wird von den Medien ein Angriff auf die Demokratie, und damit ein Angriff auf die Freiheit jedes Einzelnen, verschwiegen. Haben die Medien mit keinem Wort den versuchten Massenmord an die Schutzbefohlenen der Flüchtlingslager erwähnt, so schweigen sie auch jetzt wieder zu den Kriegsvorbereitungen a la Hitler. Frau Merkel will den Oberbefehl über die Streitkräfte haben Dieser wird ihr verwehrt durch den Parlamentsvorbehalt. Frau Merkel will den Parlamentsvorbehalt für die Streitkräfte abschaffen. Damit wäre sie automatisch Oberbefehlshaber. Ein Rückblick zur Machtergreifung der Nazis. Nachdem die NSDAP aus den Wahlen als stärkste Partei hervor ging mußte der Präsident Hindenburg als neuen Kanzler Adolf Hitler ernennen. Der §44 der Weimarer Reichsverfassung besagt, daß Mitglieder des Abgeordnetenhauses nicht Präsident werden können und damit Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Der Kanzler gehört zum Abgeordnetenhaus. Der Präsident Hindenburg hatte mit der Ernennung Hitlers zum Kanzler sicher gestellt, daß Hitler kein Krieg beginnen kann. Die Gewaltenteilung, die im §44 WRV enthalten ist, war die Sicherung vor Machtmissbrauch in den obersten Staatsämtern. 
Der Parlamentsvorbehalt ist so eine Sicherung der Gewaltenteilung. Frau Merkel will nicht nur die politische Macht sie will auch die militärische Macht. 1934 hat Hitler sich die militärische Macht durch ein gefaktes Volksbegehren erschlichen. Wir kennen das Ende der Geschichte. Eine Wiederholung will niemand. Und der Bundestag macht mit!! Kein Abgeordneter ist bereit sich diesem Treiben entgegen zu stellen. Erinnerungen an die politischen Zustände zwischen 1933 und 1945 werden wach.

In aller Stille und unter Ausschluß jeglicher Berichterstattung will Merkel &Co. den Parlamentsvorbehalt für Militäreinsätze beseitigen. Um was geht es hier? Der Parlamentsvorbehalt ist eine Sicherung um Mißbrauch zu verhindern. Der Parlamentsvorbehalt verlangt eine  ¾ Zustimmung des Parlaments. Er gilt u.a. Für Auslandseinsätze der Bundeswehr. Wenn der Parlamentsvorbehalt für Militäreinsätze beseitigt wird bestimmt Frau Merkel allein .Der Kanzler schaltet das Parlament aus.

Wie das endet, wissen wir aus unserer Geschichte. Hitler hatte mit dem "Ermächtigungsgesetz" das Parlament ausgeschaltet. Mit dem "Gesetz zur Zusammenführung der Befugnisse von Kanzler und Präsident" wollte er den Oberbefehl über die Wehrmacht an sich reißen. Doch der Artikel 44 WRV verbietet die Zusammenlegung von Kanzler und Präsident. Eine Sicherungsmaßnahme zum Erhalt der Gewaltenteilung Der Oberbefehl über die Wehrmacht liegt ausschließlich beim Präsidenten.Die deutschen Generäle verweigerten die Gefolgschaft. Mit einer gefaketen Volksabstimmung täuschte Hitler den Generälen den Willen des Volkes vor. Den Rest der Geschichte kennen wir. Der Oberbefehl war der Schlüssel zum Krieg.Die Parallelen, die sich hier zeigen sind signifikant. Erst sich selbst in eine "alternativlose" Position bringen und dann den Oberbefehl über die Steitkräfte sichern. Verfassungshindernisse werden durch Täuschung überwunden.Das es sich hier um Kriegsvorbereitung handelt ist offensichtlich.Der Krieg ist eine von Menschen gemachte Veranstaltung. Das klingt im ersten Eindruck zynisch. Wer aber noch selbständig denken kann weiß, daß eine Naturerscheinung "Krieg" nicht existiert. Diese vom Menschen erzeugte Veranstaltung hat einen Veranstalter, eine Veranstaltungslogistik, eine Veranstaltungswerbung und ein Veranstaltungsziel. Der Veranstalter ist das internationale Finanzkartell bestehend aus FED und "City of London" ( der BREXIT ist kein Zufall). Die Veranstalltungslogistik kommt vom industriellen millitärischen Komplex. Die Veranstalltungswerbung liegt bei der Propaganda der Mainstream-Medien. Das Veranstaltungsziel ist der Machterhalt über den Zusammenbruch des Finanzsystems (Fiatmoney) hinaus. Der Veranstaltungsort ist Europa.Was können sie dagegen tun? Gehen sie ins nächste Parteibüro ihrer Wahl und bestehen sie auf der Fortführung des Parlamentsvorbehalt. Zeigen sie so, daß dieses Thema jetzt öffentlich ist und die Parteien unter Beobachtung stehen. Machen sie Unterschriftenaktionen oder anderes.Verweigern sie die Steuerzahlung. Krieg kostet Geld. Geben sie es nicht. Die BRD hat grundsätzlich nicht das Recht Steuern einzunehmen. Der Zahlungsverkehr über das ELSTER-Portal unterliegt dem Schenkungsrecht. Informationen finden sie auf unserer webseite.Organisieren sie den Widerstand. Erscheinen sie an den Montagen mit weißen T-Shirt bei den Montagsmahnwachen für den Frieden. Bleiben sie dort von 18-20Uhr. Eine friedliche Zukunft ist es wert. Verteilen sie diesen Beitrag und diskutieren sie ihn mit Freunden, Bekannten, Betroffenen.Demo: 5.11.2016 Berlin Hauptbahnhof, "Merkel muss weg"

Wir sind das Volk. Wir sind der Souverän. Die Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Für diese Politik wurden sie von uns nicht gewählt. 
Sie brechen reihenweise deutsche Gesetze und internationale Verträge:
Asylgesetz, §3,§13,§26a, §29a,§30,§61, 
Einwanderungsgesetz, §1, §3, §6, §7, §9, §14, 29
Art16a Absatz 2 des GG, DUBLIN-Abkommen, Lissabonner Vertrag 2009 (Art. 125 AEU-Vertrag)
Und,und,und.
Wir, die Unterzeichner, entziehen ihnen, Frau Merkel,unser Mandat.
Politik in der Demokratie ist nie alternativlos

Bitte besuchen Sie diese Seite bald wieder. Vielen Dank für ihr Interesse!